SPD-Chef Gabriel erinnert Bürger an Verantwortung für Demokratie

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat mit Blick auf steigende Umfragewerte der AfD vor den anstehenden drei Landtagswahlen an die Verantwortung der Bürger für die Demokratie erinnert.

 

Natürlich seien in erster Linie Politiker für die Lebendigkeit und Funktionsfähigkeit einer Demokratie verantwortlich. „Es gibt aber verdammt nochmal auch eine Verantwortung der Bürgerinnen und Bürger für diese Demokratie“, sagte der Vizekanzler bei einer Veranstaltung am Montagabend in Nürnberg.

 

Natürlich könne er verstehen, dass die Leute verärgert seien, wenn nach den Milliardenausgaben für die Bankenrettung, für Griechenland und die Flüchtlinge plötzlich das Geld zur Sanierung der örtlichen Schule zu fehlen scheine. „Trotzdem glaube ich, dass wir etwas sorgsamer mit unserer Demokratie umgehen müssen. Politik und Demokratie ist nicht das Versprechen auf Fehlerfreiheit. Aber Demokratie ist das Versprechen, Fehler gewaltfrei korrigieren zu können“, sagte Gabriel.

 

Bürger sollten sich daher auch bei den drei Landtagswahlen am Sonntag daran erinnern, „dass wir eine Menge zu verlieren haben, wenn wir unachtsam mit der sozialen Stabilität und der Demokratie dieses Landes umgehen.“ Gewählt wird in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt.

 

rg / dpa